Einzelhaft in Deutschland: Wie lebendig begraben

Stand: 27.10.2022 06:00 Uhr

Wie es so schön heißt, ist Einzelhaft in deutschen Gefängnissen eine Ausnahme. Doch viele Häftlinge leben monate- oder jahrelang isoliert in einem besonders düsteren Trakt der Justizvollzugsanstalt Tegel. Anwälte fordern menschenwürdigere Bedingungen.

Von Silvia Stober, tagesschau.de

23 Stunden am Tag in einer Zelle ohne TV, Internet, Telefon. Nur das Radio und die Fähigkeit zu lesen. Kein Kontakt mit anderen Gefangenen, keine Besucher. 75 Minuten Fußweg zum mit Stacheldraht umgebenen Hof. So beschreibt Rechtsanwalt Robert Unger, wie sein Mandant zweieinhalb Jahre im Gefängnis verbrachte: „Am Ende ist er komplett isoliert.“ Der Täter wurde nun wegen des Tiergarten-Mordes verurteilt und verbüßt ​​eine lebenslange Haftstrafe.

Sylvia Stober

Seine Untersuchungshaft verbrachte er im besonders geschützten Bereich der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel. Laut Unger ist es ein Ort der Dunkelheit: Eine schwere Holztür führt in das Gebäude, das zudem mit Stacheldraht umgeben ist, “als wäre es ein Eisenpanzer aus dem vorigen Jahrhundert”. Der hintere Korridor vermittelt den Eindruck einer Hinrichtung. Sie können nur durch Panzerglas mit dem Gefangenen sprechen. Links und rechts verlaufende Lochbleche lassen nur den Lärm durch.

Unger spricht von “äußerst harten Haftbedingungen”. Allerdings konnte er die Vorsicht verstehen. Wenn dem Häftling etwas passiert, kann das einen Justizskandal auslösen – und das international, denn der Verurteilte ist Russe. Unger verweist auf die Einschätzungen von Bundesanwaltschaft und JVA, dass die Tschetschenen revanchieren könnten. Opfer des Mordes im Berliner Tiergarten im Jahr 2019 war Selimkhan Changoshvili, ein Georgier tschetschenischer Herkunft.

Es gab auch einen nachrichtendienstlichen Hinweis auf eine mögliche Vergiftung sowie einen Vermerk in der Akte, dass befürchtet wurde, dass russische Botschaftsmitarbeiter dem Gefangenen während des Besuchs etwas angetan haben könnten – was Unger als „völlig absurd“ bezeichnete. Darüber hinaus war sein Mandant auch besorgt über mögliche Drohungen von Angehörigen der Justiz und Mithäftlingen, da er als gefährlicher Straftäter eingestuft wurde.

Auch Lesen :  Wie Insekten die Luft aufladen

Trotzdem hielt Unger die “Einzelhaft” für zu hart: “Meiner Meinung nach kann ein Mensch das auf Dauer nicht ertragen.” Der Gefangene muss auch „in Würde leben“ können. Ob sich der Verurteilte noch in Einzelhaft befindet, wollte die Berliner Senatsverwaltung für Justiz aus Datenschutz- und Persönlichkeitsgründen nicht sagen. Die JVA Tegel Tour hat ihre Führung aus Sicherheitsgründen verweigert.

Jahrzehnte in Einzelhaft

Obwohl der Fall des “Tiergarten-Killers” ungewöhnlich ist, ist der Verurteilte keineswegs der einzige Häftling, der isoliert lebt. Nach Angaben der Justizverwaltung des Berliner Senats verbrachten allein in der JVA Tegel in den Jahren 2020 und 2021 neun Insassen mehr als 100 Tage in Einzelhaft. Als Begründung für diese „Trennungs“-Maßnahme verweist er auf das Berliner Strafgesetzbuch, das nach § 86 besondere Sicherungsmaßnahmen zulasse, wenn Gefangenen „Fluchtgefahr, Gewalt gegen Menschen oder Sachen, Selbsttötung oder Selbsttötung drohten. Schaden”.

Laut Strafgesetzbuch kann Einzelhaft nur für vier Wochen als Strafe für Regelverstöße verhängt werden. Als besondere Sicherheitsmaßnahme ist sie jedoch nicht zeitgebunden. Im Extremfall kann es Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern. In der Justizvollzugsanstalt Celle sitzt ein Mann seit 18 Jahren in Einzelhaft, ein Häftling in Rosdorf sitzt nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums seit 26 Jahren in Einzelhaft. Bis zum 29. August befanden sich fünf weitere niedersächsische Häftlinge seit mehr als einem Jahr in Einzelhaft.

Ende August 2020 befanden sich landesweit 23 Gefangene und zwei Personen in Sicherungsverwahrung. Diese Informationen wurden vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (CPT) eingeholt. Er ist Mitglied der Europäischen Partei und besucht seit 2015 Gefängnisse und andere Einrichtungen.

Auch Lesen :  Wachtberg: Voice of Germany-Musikerin Anny steht nun im Goldenen Buch

“extrem schädigende Wirkung”

Der CPT betont, dass Einzelhaft “äußerst schädliche Auswirkungen auf die geistige, körperliche und soziale Gesundheit der Opfer haben kann”. Wichtigster Indikator ist die „deutlich höhere Suizidrate“ im Vergleich zu anderen Insassen. Dies wirft eindeutig Fragen zum Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung auf. Darüber hinaus kann die Einzelhaft “Möglichkeiten für gezielten Missbrauch von Insassen außerhalb der Aufmerksamkeit anderer Insassen oder Justizvollzugsbeamter” schaffen.

Minimale menschliche Nähe

Der Ausschuss fordert eine möglichst kurze Dauer der Einzelhaft. Die Haftform sollte möglichst positiv gestaltet werden. In seinem September-Bericht empfahl das CPT, dass Einzelgefangenen nach Möglichkeit mindestens zwei Stunden echter menschlicher Kontakt und sinnvolle Beschäftigung außerhalb ihrer Zellen gewährt werden sollten.

Je länger die Isolation dauert, desto motivierter sollten die Opfer sein, die Gefangenen in die Gesellschaft zu integrieren, so das Komitee. Bei dem Gefangenen in Rosdorf, der seit 26 Jahren in Einzelhaft ist, funktioniert das offenbar gut. Nach der Beschreibung des Komitees kann eine Person in der Sicherungsverwahrung mit anderen Insassen und Vollzugspersonal sprechen, Mahlzeiten kochen und sich erholen. Er darf auch arbeiten und verlässt das Gefängnis fünfmal im Jahr für ein paar Stunden. Dies entspricht einer Information des Niedersächsischen Justizministeriums zu den Vorgaben für Beschäftigungs- und Kommunikationsmöglichkeiten für Gefangene in Sonderunterkünften.

schwere psychische Störungen

Im Gegensatz dazu verbrachten isolierte Häftlinge in Selle und Lübeck in der Regel 22 Stunden am Tag allein in ihren Zellen und hatten laut CPT nur sehr begrenzten zwischenmenschlichen Kontakt. „Besonders besorgniserregend“ sei, dass mehrere von ihnen „an einer schweren und anhaltenden psychischen Störung litten und in einer Justizvollzugsanstalt nicht ausreichend versorgt werden konnten“.

Isolation ist eindeutig nicht die richtige Antwort auf seine gesundheitlichen Bedürfnisse und hat möglicherweise zu seiner sich verschlechternden psychischen Gesundheit beigetragen.

Auch Lesen :  Die regenreichsten Städte in Deutschland

Nach Angaben der Leitung der beiden Justizvollzugsanstalten gab es in geeigneten Krankenhäusern nicht genügend Möglichkeiten zur therapeutischen Behandlung. Auch in den Justizvollzugsanstalten Bayreuth und Gelsenkirchen stellte das CPT erhebliche Lücken in der psychiatrischen Versorgung fest.

Personalmangel

Personalmangel betrifft viele Gefängnisse. Nach Angaben des Berliner Justizsenats waren Ende Juli 8,5 Prozent der Justizvollzugsanstalten in der Stadt unbesetzt. Von großer Bedeutung sind die Gewinnung von Nachwuchskräften, eine bedarfsgerechte Ausbildung und die Steigerung der Attraktivität von Arbeitsplätzen im Justizvollzug. Allerdings führen unter anderem unzureichende Bewerberzahlen, insbesondere im Medizin- und IT-Bereich, dazu, dass Ausschreibungen erfolglos bleiben.

Oberstaatsanwalt Ralf Knispel, Vorsitzender des Berliner Staatsanwaltschaftsverbandes, sagt, die Zahl der Justizvollzugs- und Staatsanwaltschaftsmitarbeiter sei gestiegen. Für einen reibungslosen Ablauf ist das aber noch lange nicht nötig. Der hohe Krankenstand des Gefängnispersonals sollte berücksichtigt werden. Gerade nachts kann man froh sein, wenn im Gefängnis nichts passiert.

Knispel weist auf besondere Anforderungen aufgrund des hohen Ausländeranteils in den Berliner Justizvollzugsanstalten hin. 2019 waren es 50 Prozent, mit Festnahmen aus 97 Ländern. Das führt nicht nur zu Sprachproblemen, auch der Konflikt zwischen verschiedenen Volksgruppen wird in den Strafvollzug miteinbezogen. Der Berliner Justizsenat entgegnete, „die Vielfalt der soziokulturellen, ethnischen und religiösen Hintergründe der Strafgefangenen“ bedeute immer, dass das Personal des Justizvollzugs entsprechend informiert und geschult werde.

Allerdings sei die Unterbringung von Gefangenen verschiedener Ethnien keineswegs reibungslos, sagt Knispel, obwohl die Dunkelziffer in den Gefängnissen hoch sei. Doch bei der Berliner JVA Heidering kommen die Hauptstreitigkeiten immer wieder ans Licht. Im Juni wurden auch Polizeibeamte angegriffen.

Auch wenn Personalmangel ein weit verbreitetes Phänomen ist, betrifft es doch die Grundbedürfnisse des Lebens im Gefängnis, von der Sicherheit bis zum Kontakt mit anderen Menschen.

Source

Leave a Reply

Your email address will not be published.

In Verbindung stehende Artikel

Back to top button